Wie weit darf ein Arbeitgeber Arbeit auf Abruf nutzen?

 

Die Grundsätze der Arbeit auf Abruf sind in § 12 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) geregelt. Arbeitgeber und Arbeitnehmer können danach im Interesse einer bedarfsabhängigen Arbeitszeitgestaltung in einem Arbeitsvertrag vereinbaren, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung entsprechend dem Arbeitsanfall zu erbringen hat. 


Der Arbeitgeber legt auf Grund seines Direktionsrechtes nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) fest, wann gearbeitet wird. § 12 TzBfG ermöglicht dem Arbeitgeber die Verteilung der Arbeitszeit unter Beachtung der gesetzlichen Rahmenbedingungen variabel zu gestalten, nicht aber die Dauer der Arbeitszeit einseitig festzulegen. 

Häufig besteht aber darüber hinaus auch ein Interesse des Arbeitgebers, im Arbeitsvertrag nicht allein die Lage der Arbeitszeit, sondern auch deren Umfang bestimmen zu können. Das Bundesarbeitsgericht hat klargestellt, dass die Vertragsparteien wirksam im Arbeitsvertrag vereinbaren können, dass der Arbeitnehmer über die vertragliche Mindestarbeitszeit hinaus Arbeit auf Abruf leisten muss. Das Bundesarbeitsgericht nimmt (erst) bei einem über 25 % hinausgehenden Anteil abrufbarer Arbeitsleistung eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers gem. § 307 Abs. 1 BGB an (Bundesarbeitsgericht Urteil vom 7.12.2005, Aktenzeichen 5 AZR 535/04).

Der Arbeitnehmer ist nur zur Arbeitsleistung verpflichtet, wenn der Arbeitgeber ihm die Lage seiner Arbeitszeit jeweils mindestens vier Tage im Voraus mitteilt. 

Tarifvertragsparteien können allerdings auch zu Ungunsten des Arbeitnehmers von den Vorschriften über die Anpassung der Arbeitszeit an den Arbeitsanfall abweichen können, sofern sie Vorschriften über die tägliche und wöchentliche Arbeitszeit sowie die Vorankündigungsfrist treffen. 

 

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